Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Stand Januar 2011
1. Geltungsbereich und Verkäufer
2. Preise, Liefer- und Versandkosten
3. Vertragsabschluss
4. Lieferung
5. Zahlung, Fälligkeit und Verzug
6. Eigentumsvorbehalt
7. Rücktrittsrecht
8. Sonderbestimmungen für Fortsetzungswerke und Zeitschriften
9. Gewährleistung und Haftung
10. Datenschutz
11. Rechte Dritter (Urheberrecht)
12. Erfüllungsort, anwendbares Recht, Teilnichtigkeit und Gerichtsstand
13. Links
1. Geltungsbereich und Verkäufer
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die wir als Unternehmer
unter ausschließlicher Verwendung eines oder mehrerer Fernkommunikationsmittel wie z.B.
Telefon, Brief, Fax, E-Mail oder Web-Formular mit unseren Kunden schließen.
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB werden nicht Vertragsbestandteil,
es sei denn, ihre Geltung wird ausdrücklich schriftlich vereinbart.
Person des Verkäufers:
Verkäufer ist die Firma büchersegler e.U. Einzelunternehmen - Inhaberin: Beatrice Baumann,
Mariahilferplatz 5, 8020 Graz, Österreich
Telefon: +43 316 22 55 04 Fax: +43 316 22 55 044 E-Mail: info@buechersegler.at
Firmenbuch: 352593 w FB-Gericht: Landesgericht ZRS Graz Sitz: 8010 Graz
2. Preise, Liefer- und Versandkosten
Als Kaufpreis für die bestellten Waren gilt der als vereinbart, der sich aus den aktuellen
Angaben auf unserer Web-Seite oder aus unseren Prospekten, Preislisten etc. ergibt. Bei
Schreib-, Druck- und/oder Rechenfehlern sowie Preisänderungen durch unsere Lieferanten
und/oder Wechselkursschwankungen von über 5% sind wir zum Rücktritt berechtigt.
Die ausgezeichneten Preise verstehen sich als Bruttopreise inklusive Umsatzsteuer sowie aller
sonstigen Abgaben und Zuschläge.
Die durch den Versand des Kaufgegenstandes an die vom Kunden angegebene
Lieferadresse entstehenden Kosten sind im Preis nicht enthalten und kommen hinzu.
Allfällige Import- oder Exportspesen (z. B. Zoll) gehen zu Lasten des Kunden.
Ab einem Bestellwert von 20,00 Euro erfolgt die Lieferung innerhalb Österreichs
versandkostenfrei. Für Bestellungen unter diesem Wert berechnen wir eine Pauschale von 3
Euro für Porto und Versand.
Bei Zustellung per Nachnahme werden zusätzlich zu den Versandkosten ? unabhängig vom
Bestellwert ? 3,70 Euro Nachnahmegebühr berechnet.
Die Zustellung in Österreich erfolgt über die österreichische Post oder DPD.
Für Auslandslieferungen wird, soweit nichts anderes angegeben ist, der Preis für Verpackung
und Versand gesondert nach Gewicht und Größe berechnet,
maximal fallen jedoch innerhalb der EU 14,00 Euro und außerhalb der EU 19,00 Euro
Versandkosten an.
Wenn der Kunde eine spezielle Art der Versendung wünscht, bei der höhere Kosten anfallen,
so hat er auch diese Mehrkosten zu tragen.
3. Vertragsabschluss
Die Bestellung des Kunden gilt als bindendes Angebot und versteht sich als Bestellung der
Ware zum Abschluss eines Kaufvertrages.
Die ausdrückliche Annahme der Bestellung oder die Entsprechung der Bestellung durch das
Versenden der bestellten Ware führen dazu, dass der Kaufvertrag zustande kommt, und zwar
jeweils binnen 14 Tagen ab Einlangen beim Verkäufer. Nach Ablauf dieser Frist ist der Kunde
nicht mehr gebunden und der Kaufvertrag gilt als nicht zustande gekommen.
4. Lieferung
Bestellungen werden vom Verkäufer ohne unnötige Verzögerung ausgeführt, in der Regel
innerhalb von 5 Tagen (Montag bis Freitag, außer an Feiertagen). Wenn sich die Ausführung
der Bestellung aus besonderen Gründen verzögert, z.B. Schwierigkeiten bei der Beschaffung
von einem ausländischen Verlag, kann die Lieferzeit in Einzelfällen die reguläre
Bearbeitungszeit von 5 Tagen übersteigen. Bei Nichtverfügbarkeit der bestellten Ware wird
dies dem Kunden unverzüglich mitgeteilt und der Verkäufer ist berechtigt vom Kaufvertrag
zurückzutreten. Ansprüche eines Kunden aus der Unmöglichkeit der Vertragserfüllung sind
ausgeschlossen.
Die bestellte Ware wird an die vom Kunden angegebene Lieferadresse geliefert.
Wenn der Kunde eine spezielle Art der Versendung wünscht, bei der höhere Kosten anfallen,
so hat er diese Mehrkosten zu tragen.
Gefahr und Zufall gehen im Zeitpunkt der Übergabe des Kaufgegenstandes an den
Versender auf den Kunden über.
5. Zahlung, Fälligkeit und Verzug
Der Kunde hat den Kaufpreis spesenfrei und ohne jeden Abzug sofort zu bezahlen, sofern
keine anderen Zahlungsbedingungen vereinbart wurden.
Die Einhaltung allfälliger devisenrechtlicher Vorschriften bleibt vorbehalten. Wechselspesen
gehen zu Lasten des Kunden.
Der Kunde kann zwischen folgenden Zahlungsmitteln wählen:
In Österreich:
per Nachnahme
per Vorauskasse (Banküberweisung)
Abholung in der Buchhandlung: Barzahlung, Bankomat, Kreditkarte (Visa, Mastercard)
Der Verkäufer behält sich das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten zu akzeptieren
oder auszuschließen.
Im Ausland:
Per Vorauskasse (Banküberweisung)
Die Lieferung auf Rechnung ist Kunden vorbehalten, mit denen wir in permanenten
geschäftlichen Kontakt stehen.
Bei Zahlung auf Rechnung verpflichtet sich der Kunde, den Rechnungsbetrag innerhalb von
14 Tagen nach Erhalt der Ware zu begleichen.
Bei Zahlung per Vorkasse verpflichtet sich der Kunde, den Kaufpreis nach Vertragsschluss
unverzüglich zu zahlen.
Bei Zahlung per Nachnahme verpflichtet sich der Kunde, den Kaufpreis bei Lieferung der
Ware zu zahlen.
Befindet sich der Kunde im Zahlungsverzug, hat er währenddessen jede Fahrlässigkeit zu
vertreten. Er haftet wegen der Leistung auch für Zufall, es sei denn, dass der Schaden auch
bei rechtzeitiger Leistung eingetreten sein würde. Der Kaufpreis ist während des Verzugs zu
verzinsen. Der Verzugszinssatz beträgt für das Jahr fünf Prozentpunkte über dem jeweiligen
Diskontsatz der Europäischen Zentralbank sowie Zinseszinsen in derselben Höhe. Die
Geltendmachung eines die Zinsen übersteigenden Verzugsschadens bleibt vorbehalten.
Im Falle des Verzugs gehen alle mit der Eintreibung der Forderungen verbundenen
Aufwendungen wie Mahnspesen und die Kosten einer gerichtlichen und/oder
außergerichtlichen Rechtsvertretung zu Lasten des Kunden. Eine Verpflichtung des Verkäufers
zur Mahnung besteht nicht.
6. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers. Sollte ein Dritter im
Rahmen eines Exekutions- oder Insolvenzverfahrens auf den Kaufgegenstand greifen, hat der
Kunde den Verkäufer unverzüglich davon schriftlich in Kenntnis zu setzen und den Dritten auf
das Eigentum des Verkäufers aufmerksam zu machen.
7. Rücktrittsrecht
Der Kunde kann grundsätzlich innerhalb von sieben Werktagen (Montag bis Freitag, außer an
Feiertagen) von einem im Fernabsatz geschlossenen Vertrag zurücktreten oder eine im
Fernabsatz abgegebene Vertragserklärung widerrufen.
Die Frist beginnt mit dem Tag des Einlangens des Kaufgegenstandes beim Kunden. Die
fristgerechte Absendung der Rücktritts- bzw. Widerrufserklärung reicht zur Fristwahrung aus. Sie
hat auf dieselbe Weise zu erfolgen wie die Vertragserklärung bzw. das Anbot zum
Vertragsabschluss (siehe Punkt 3).
Für den Fall von Lieferschwierigkeiten der Lieferanten des Verkäufers ist der Verkäufer zum
Rücktritt berechtigt. Der Kunde ist unverzüglich darüber zu unterrichten.
Im Fall des Rücktritts hat der Verkäufer die vom Kunden geleistete Zahlung zu erstatten.
Der Kunde hat im Fall des Rücktritts die empfangene Ware in einem tadellosen Zustand
unverzüglich an den Verkäufer zurückzugeben. Ein Rückbehaltungsrecht steht dem Kunden
nicht zu. Der Kunde hat die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Ware zu tragen.
Kein Rücktrittsrecht besteht bei Verträgen über Audio- und Videoaufzeichnungen oder
Software (z. B. Hörbücher), sofern die gelieferte Ware vom Kunden entsiegelt worden ist,
sowie bei Verträgen über Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierte.
8. Sonderbestimmungen für Fortsetzungswerke und Zeitschriften
Fortsetzungswerke werden, wenn nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, zur
Fortsetzung bis auf Widerruf bestellt.
Zeitschriftenabonnements gelten, wenn nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist,
jeweils für den gesamten Jahrgang als bestellt und verlängern sich jeweils um ein weiteres
Jahr, wenn nicht spätestens sechs Wochen vor Jahresende eine schriftliche Kündigung
erfolgt.
9. Gewährleistung und Haftung
Die Haftung für allfällige Mängel der Kaufsache richtet sich nach den gesetzlichen
Gewährleistungsvorschriften, der Verkäufer ist jedoch zum Austausch bzw. Ersatz fehlender
Ware berechtigt. Ein Anspruch auf Preisminderung kann aber erst nach fruchtlosem Ablauf
einer angemessenen Verbesserungsfrist angemeldet werden. Die mangelhafte Ware ist vom
Kunden unverzüglich zurückzusenden.
Für darüber hinausgehende Ansprüche, insbesondere für Schadensersatzansprüche jeder Art
(Mangelfolgeschäden), einschließlich des entgangenen Gewinns, eines
Verzögerungsschadens etc. haftet der Verkäufer nur im Fall des Vorsatzes oder grober
Fahrlässigkeit.
Der Verkäufer haftet auch nicht für den Inhalt der Kaufsache, insbesondere die formelle oder
inhaltliche Richtigkeit und Rechtmäßigkeit der darin enthaltenen Aussagen, Texte, Bilder, Tonoder
Bildtonträger, Rezepte, Anweisungen etc.
Dieser Haftungsausschluss gilt ? im Rahmen des gesetzlich Erlaubten ? auch für eine allfällige
Haftung nach dem PHG sowie für Ansprüche gegen Mitarbeiter, Dienstnehmer, Organe oder
Erfüllungsgehilfen des Verkäufers.
Nach dem jetzigen Stand der Technik kann die Datenkommunikation über das Internet nicht
fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Der Verkäufer haftet daher
nicht für die jederzeitige Verfügbarkeit des Web-Shops (Bestell-Service) bzw. der gesamten
Web-Seite. Er behält sich auch eine Einstellung des Betriebs jederzeit vor; dies jedoch
unbeschadet einer ordnungsgemäßen Abwicklung bereits erfolgter Vertragsabschlüsse
Die Nutzung dieser Website erfolgt auf eigene Gefahr und auf eigenes Risiko. Der Verkäufer
übernimmt weder Gewähr für ständige Verfügbarkeit, noch für die veröffentlichten Beiträge,
Angebote, Dienstleistungen und Services hinsichtlich Richtigkeit, Vollständigkeit und
Funktionalität. Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.
Jegliche Haftung für Schäden, die direkt oder indirekt aus der Benutzung dieser Webseite
entstehen, ist ausgeschlossen.
Diese Website und die damit verbundenen Dienste werden unter dem Gesichtspunkt größter
Sorgfalt, Zuverlässigkeit und Verfügbarkeit betrieben. Aus technischen Gründen ist es jedoch
nicht möglich, dass diese Dienste ohne Unterbrechung zugänglich sind, dass die
gewünschten Verbindungen immer hergestellt werden können oder dass gespeicherte
Daten unter allen Gegebenheiten erhalten bleiben. Die ständige Verfügbarkeit kann daher
nicht zugesichert werden. IP-Konnektivität zu anderen Netzbetreibern erfolgt nach Maßgabe
der Möglichkeiten. Jegliche Haftung für Probleme, die ihre Ursache in den Netzen Dritter
haben, ist ausgeschlossen.
Die Nutzung anderer Netze unterliegt den Nutzungsbedingungen der jeweiligen Betreiber. Bei
höherer Gewalt, Streiks, Einschränkungen der Leistungen anderer Netzbetreiber oder bei
Reparatur- und Wartungsarbeiten kann es zu Einschränkungen oder Unterbrechungen
kommen, wobei für derartige Ausfälle keine Haftung besteht.
10. Datenschutz
Alle zur Durchführung eines Auftrags notwendigen personenbezogenen Daten (z. B. Name,
Adresse, Postanschrift, Telefonnummer) werden in maschinenlesbarer Form gespeichert und
vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben, es sei denn die Bearbeitung eines
Auftrags erfordert die Übermittlung der Daten zur Lieferung der Ware durch ein vom
Verkäufer beauftragtes Unternehmen.
Die Einhaltung der jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz
personenbezogener Daten ist für uns selbstverständlich und Sie haben das Recht zu erfahren,
welche Daten gesammelt wurden und haben auch die Möglichkeit die Löschung der Daten
zu veranlassen.
11. Rechte Dritter (Urheberrecht)
Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass am Kaufgegenstand Rechte Dritter, insbesondere
Urheberrechte und sonstige Immaterialgüterrechte bestehen. Er verpflichtet sich, den
Kaufgegenstand nur im Rahmen des vertraglich und/oder gesetzlich Erlaubten zu verwenden
und allfällige Lizenzbedingungen strikt einzuhalten. Dies gilt insbesondere für Sprachwerke,
einschließlich Software, Datenbanken sowie Bild- und/oder Tonträger.
Alle Inhalte auf dieser Website sind urheberrechtlich geschützt. Texte, Bilder, Grafiken, Sound,
Animationen und Videos unterliegen dem Schutz des Urheberrechts und anderer
Schutzgesetze. Der Inhalt darf nicht zu kommerziellen Zwecken kopiert, verbreitet, verändert
oder Dritten zugänglich gemacht werden. Jede Nutzung, insbesondere die Speicherung in
Datenbanken, Vervielfältigung, Verbreitung, Bearbeitung und jede Form von gewerblicher
Nutzung sowie die Weitergabe an Dritte - auch in Teilen oder in überarbeiteter Form - ohne
Zustimmung des Betreibers bzw. des Urhebers ist untersagt.
12. Erfüllungsort, anwendbares Recht, Teilnichtigkeit und Gerichtsstand
Erfüllungsort ist Graz; es gilt österreichisches materielles Recht (ausschließlich seiner
Verweisungsnormen) unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Soweit einzelne Bestimmungen dieser AGB zwingenden gesetzlichen Vorschriften
widersprechen oder nichtig sind, behalten die übrigen Bestimmungen gleichwohl ihre
Wirksamkeit.
13. Links
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